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Saatgut: Anhörung zu Monsantos Patent auf indische Melonen

19.1.2016 - Das Europäische Patentamt (EPA) in München veranstaltet am 20. Januar eine öffentliche Anhörung zu den Einsprüchen von Verbänden aus dem Umweltschutz und der Landwirtschaft gegen ein Patent auf Melonen (EP1962578). Viele Verbände und Organisationen, darunter auch Slow Food Deutschland, haben bereits ihren Protest angekündigt.

In dem Patent beansprucht Monsanto Pflanzen als Erfindung, die eine natürliche, ohne Gentechnik gezüchtete Resistenz gegen bestimmte Viren aufweisen. Das EPA erteilte das Patent 2011, obwohl laut europäischen Patentgesetzen konventionelle Züchtung nicht patentiert werden darf. Die Resistenz stammt aus indischen Melonen. Auch die bekannte indische Umweltaktivistin Vandana Shiva und ihre Organisation Navdanya unterstützen den Einspruch. „Monsantos Patent auf Melonen ist ein klarer Fall von Biopiraterie. Die natürliche Resistenz hat nicht Monsanto erfunden, sie wurde vielmehr in indischen Melonen entdeckt. Jetzt behauptet Monsanto, es sei eine Erfindung, andere Melonen mit dieser Resistenz zu züchten. Doch wenn jemand etwas kopiert, ist das noch lange keine Erfindung“, sagt Francois Meienberg von der Erklärung von Bern. „Das Patent ist eine Verletzung des indischen Gesetzes zum Schutz der biologischen Vielfalt. Es wäre eine Schande, wenn eine Verletzung indischer Gesetze auch noch mit einem europäischen Patent belohnt würde.“

Verstoß gegen Indisches Gesetz

Der Erklärung von Bern liegt ein Schreiben der zuständigen indischen Behörde an Monsanto aus dem Jahr 2012 vor. Darin stellt die Behörde fest, dass die Verwendung indischer Melonen durch Monsanto mit dem Ziel, ein Patent anzumelden, ein eindeutiger Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz der biologischen Vielfalt sei. Gegen das Patent hatten die Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (AbL), der Bund Naturschutz in Bayern, die Gesellschaft für Ökologische Forschung, Greenpeace, der Verband Katholisches Landvolk und die Zukunftsstiftung Landwirtschaft 2011 gemeinsam Einspruch eingelegt.

Das Patent auf Melonen ist nur eines von mehreren Patenten, die das EPA in den vergangenen Jahren auf konventionelle Züchtung erteilte. Eine aktuelle Recherche im Auftrag von „Keine Patente auf Saatgut!“ zeigt, dass allein im Jahr 2015 etwa hundert weitere Patentanmeldungen eingereicht wurden. Betroffen sind u. a. Karotten, Kartoffeln, Kohlpflanzen, Mais, Melonen, Paprika, Reis, Salat, Soja, Spinat, Tomaten, Weizen und Zwiebeln. Unter den Patentanmeldern befinden sich große Konzerne wie Bayer, Dupont/Pioneer, Monsanto, Syngenta und Dow AgroSciences. Insgesamt wurden in Europa etwa 1400 Patentanträge auf konventionelle Züchtung eingereicht, etwa 180 Patente sind vom EPA bereits erteilt. Der Widerstand gegen diese Patente wächst: Etwa 80.000 Personen und über 200 Organisationen haben in den letzten Monaten einen Aufruf von No Patents on Seeds! unterschrieben, in dem ein Stopp der Patentierung von konventioneller Züchtung gefordert wird. Zudem startet die Bürgerbewegung Campact mit der Unterstützung weiterer Organisationen die Kampagne „Patente auf Leben stoppen!“ Die Kampagne fordert Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) dazu auf, in Europa eine führende Rolle im Kampf gegen Patente auf Pflanzen und Tiere zu übernehmen. Dies haben die Regierungsparteien seinerzeit auch schon im Koalitionsvertrag vereinbart. Die Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ wird auch von Slow Food Deutschland unterstützt.

Quelle: Pressemitteilung von No Patents on Seeds vom 18. Januar 2016

Weitere Informationen:

Zur Online-Petition von Campact

Hintergrund zum Melonen-Patent und weiteren Saatgut-Patenten

Slow Food Positionen zur Patentierung von Saatgut

Ergänzung zur Meldung vom 20. Januar 2016: Europäisches Patentamt widerruft Patent von Monsanto. Lesen Sie dazu die Pressemitteilung von No Patents on Sees vom 20. Januar 2016


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